Allgemeine Geschäftsbedingungen der Medcem GmbH, Wien

  1. Geltungsbereich
    1. Für alle natürlichen oder juristischen Personen, die Informationen auf der website medcem.eu abrufen oder die Produkte der Medcem GmbH mit Sitz in Wien und der Geschäftsanschrift Pichlergasse 3/4, A-1090 Wien (in der Folge kurz „Medcem“) käuflich erwerben, gelten die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge kurz „AGB“) in der jeweils aktuellen Fassung.
    2. Es gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen ausschließlich. Entgegen­stehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen und/oder Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Medcem hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.
  1. Anmeldung und Zulassung
    1. Jede Warenbestellung setzt eine vorherige, schriftliche Anmeldung durch den Kunden und dessen Zulassung durch Medcem voraus. Medcem ist jedoch nicht verpflichtet, die von einem Kunden beantragte Zulassung zu akzeptieren. Eine Mehrfachanmeldung eines Kunden unter verschiedenen Namen und Adressen ist unzulässig.
    2. Einmalige oder geringe Bestellungen können im online-shop auch ohne Anmeldung vorgenommen werden. Diesfalls hat der Kunde die Bestellung als „Gast“ aufzugeben.
    3. Zur Anmeldung zugelassen sind ausschließlich Zahnärzte, Ärzte, Gemeinschaftspraxen von Zahnärzten bzw Ärzten, Apotheken und Dental Depots. Kunden sind keine Konsumenten im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG).
    4. Die erfolgte Anmeldung gibt einer Person keinen Rechtsanspruch auf Erteilung der Zulassung durch Medcem. Eine einmal erteilte Zulassung kann von Medcem jederzeit und ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung widerrufen werden. Medcem ist berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort zu sperren.
  1. Zustandekommen des Vertrages
    1. Das Vertragsverhältnis kommt im Zeitpunkt der elektronischen Bestätigung der Bestellung des Kunden durch Medcem zustande. Von diesem Zeitpunkt an darf der Kunde die Bestellung nicht mehr ändern oder widerrufen bzw vom rechtswirksam zustande gekommenen Vertrag zurückzutreten.
  1. Produkte und Produktbeschreibung
    1. Medcem ist darauf bedacht, korrekte Produktinformationen anzugeben; es lassen sich daraus jedoch keinerlei Ansprüche gegenüber Medcem ableiten. Die Produkt­beschreibungen und Abbildungen sind unverbindlich. Die Kunden sind angehalten, sich über die korrekte Verwendung der Produkte in den Packungsbeilagen, etc. zu orientieren.
    2. Im Falle von Druckfehlern in unseren Angeboten, auch bezüglich der Preisangaben, ist Medcem berechtigt, ohne Lieferung vom Vertrag zurückzutreten.
    3. Alle angegebenen Preise sind Preise in Euro, exkl. USt und Versandkosten, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben oder vereinbart wird. Bei Exporten ins Ausland gilt der Nettopreis in Euro ohne Umsatzsteuer. Der Kunde trägt die Versandkosten und allfällige Einfuhrzölle, Abgaben, etc.
  1. Lieferung
    1. Medcem liefert die Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse. Die Lieferzeit beträgt üblicherweise zwei (2) bis fünf (5) Werktage für Lieferungen innerhalb von Österreich und den Ländern der Europäischen Union (EU). Für Lieferungen ins EU-Ausland hängt die Lieferzeit von der Zollabfertigung ab, welche länderabhängig unterschiedlich viel Zeit beanspruchen kann. Eine Zollabfertigung kann zu zeitlichen Verzögerungen, für welche die Medcem keine Verantwortung übernimmt, führen. Medcem hat auf die Zollabfertigung und auf die vom Kunden allfällig zu leistenden Zölle keinen Einfluss. Die angegebenen Lieferzeiten sind Richtzeiten und daher für Medcem unverbindlich. Zeitliche Abweichungen sind möglich, wobei jegliche Ansprüche von Kunden gegenüber Medcem aus einer Lieferverzögerung, unabhängig aus welchem Grund, ausgeschlossen sind. Für den Fall, dass einer unserer Lieferanten die bestellte Ware nicht mehr liefert, sind wir zum Vertrags-rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird Medcem den Kunden unverzüglich über die Nichtlieferung informieren und den bereits geleisteten Kaufpreis zur Gänze zurück erstatten. Die Lieferung der Ware erfolgt per Sendung durch die Post oder einen Spediteur.
    2. Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.
  1. Bezahlung und Eigentumsvorbehalt
    1. Die Zahlung des Kunden erfolgt ausschließlich durch Vorauskasse auf das von Medcem im Rahmen der Bestellung angegebene Konto. Die Bestellung wird erst nach Zahlungseingang des vollständigen Kaufpreises (inkl. allfälliger USt. und Versandkosten) bearbeitet.
    2. Sollte die Ware ohne Vorauskasse an den Kunden gesendet werden, steht die Ware bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden an Medcem im Eigentumsvorbehalt vom Medcem. Das Eigentum an der Ware geht damit erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises an den Kunden über.
  1. Gewährleistung und Haftung
    1. Der Kunde hat das Produkt unverzüglich nach Eingang zu untersuchen und etwaige erkennbare Mängel oder Falschlieferungen innerhalb einer Woche schriftlich an Medcem zu rügen. In diesem Fall ist das fehlerhafte Produkt sorgfältig zu verpacken und an Medcem zurückzuschicken. Eine spätere Mängelrüge kann nicht mehr berücksichtigt werden und berechtigt den Kunden zu keinerlei Ansprüchen (Gewährleistung, Schadenersatz, Vertragsrücktritt, etc) gegenüber Medcem.
    2. Die Haftung von Medcem, ihrer Organe, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Eine Haftung von Medcem für leichte Fahrlässigkeit wird ausdrücklich ausgeschlossen. Eine allfällige Haftung von Medcem bzw des Herstellers nach dem österreichischen Produkthaftpflichtgesetz (PHG) bleibt davon unberührt.
    3. Irrtümliche Fehlbestellungen geben kein Recht auf Rücknahme und Rückerstattung; dies gilt insbesondere, wenn die Ware versiegelt wurde und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet ist, sofern die Versiegelung nach der Lieferung  entfernt wurde.
      Medcem hat ihre Vertragspflichten mit der Übergabe der vom Kunden bestellten Produkte an die Post oder an einen anderen Versender erfüllt. Ab diesem Zeitpunkt gehen Nutzen und Gefahr auf den Kunden über.
    4. Der Kunde garantiert eine Chargen-Rückverfolgbarkeit der Produkte bis zum Endkunden. Zudem verpflichtet sich der Kunde, den Endkunden nach den Vorgaben der Medcem GmbH über Änderungen zum Produkt oder bei einem Chargenrückruf zu informieren. 
  1. Zölle, Importbeschränkungen
    1. Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb der Europäischen Union können Einfuhr­abgaben anfallen, die ausschließlich der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Bezahlung der Zölle, Gebühren und Abgaben verantwortlich. Aus- und Einfuhrzölle, Gebühren und Abgaben sind keine Versandkosten.
    2. Produkte können besonderen Importbeschränkungen unterliegen. Der Kunde hat sich selbst über die jeweiligen Importvorschriften zu informieren und diese einzuhalten. Jegliche Haftung der Medcem ist diesbezüglich ausgeschlossen und ist Medcem diesbezüglich vom Kunden schad- und klaglos zu stellen.
  1. Geschäftsadresse
    1. Die Geschäftsadresse von Medcem lautet: Medcem GmbH, Pichlergasse 3/4, A-1090 Wien. Anfragen, Zustellungen und Rücksendungen sind ausschließlich an diese Adresse zu senden.
  1. Datenschutz
    1. Sämtliche Daten, die Medcem vom Kunden z.B. für die Lieferung, die Prüfung der Zulassung und die Abrechnung erhält, werden elektronisch gespeichert. Die Daten unterliegen den gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz und werden nur für interne Zwecke verwendet. Der Kunde stimmt dieser Speicherung und der internen Verwendung dieser Daten durch Medcem ausdrücklich zu.
    2. Mit dem Antrag um Zulassung stimmt der Kunde der Nutzung der E-Mail Adresse durch Medcem für die Zustellung von Informationen und Newsletter zu. Diese Zustimmung kann jederzeit zurückgezogen und das Benutzerkonto gelöscht werden. Medcem darf die Benutzer­information eines Kunden jederzeit im geschützten Bereich der Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung der Benutzerinformationen eines Kunden und der Zulassung können sich die Kunden an i­nfo@medcem.at wenden.
  1. CE-Nummer
    1. Medcem bestätigt, dass das Produkt die CE-Nummer CE-1250 führt und damit den Anforderungen der Verordnung der Europäischen Kommission (EU-Verordnung 765/2008, in der jeweils geltenden Fassung) entspricht.
  1. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
    1. Es gelten die Bestimmungen des materiellen Rechts der Republik Österreich unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht), auch wenn der Besteller seinen Sitz außerhalb Österreichs hat.
    2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten oder Ansprüche, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag bzw einer Bestellung des Kunden bei Medcem ergeben, einschließlich Streitigkeiten über dessen Gültigkeit, Verletzung, Auflösung oder Nichtigkeit, ist das Handelsgericht Wien. Medcem ist es jedoch gestattet, wahlweise auch am ordentlichen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
    3. Anwendbare Gewerbe- oder berufsrechtliche Vorschriften sind im Rechtsinformationssystem des Bundes "http://www.ris.bka.gv.at" ersichtlich.

Wien, am 15. Februar 2016